Sie können die Förderabgabeerklärung online über die Plattform „BergPass“ oder direkt bei Ihrer zuständigen Bergbehörde einreichen.

Förderabgabeerklärung online einreichen:

• Rufen Sie die OnlinePlattform „BergPass“ auf und melden Sie sich an.
  • Für die Anmeldung benötigen Sie eine BundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
• Rufen Sie das Formular auf und füllen Sie es vollständig und wahrheitsgemäß aus.
• Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch und senden Sie das Formular ab.

Förderabgabeerklärung direkt bei der zuständigen Behörde einreichen:

• Reichen Sie die Förderabgabeerklärung und die Förderabgabevoranmeldung per Post bei der zuständigen Stelle ein.
• Alternativ können Sie das Formular im OnlinePortal „BergPass“ ausfüllen, ausdrucken und per Post einreichen.

Weitere Verfahrensschritte:

• Die zuständige Bergbehörde prüft Ihre Förderabgabeerklärung und die eingereichten Unterlagen. Sollten Unterlagen fehlen, wird sich die Behörde mit Ihnen in Verbindung setzen.

Die Behörde setzt die Förderabgabe fest. Sie erhalten einen Bescheid per Post, in dem Ihnen die Höhe der Förderabgabe und die noch zu leistenden Zahlungen mitgeteilt werden. Zusätzlich wird der Bescheid elektronisch in das jeweilige Postfach (BundID oder ELSTER Unternehmenskonto) vorab zugestellt und in BergPass eine Info angezeigt.

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Clausthal-Zellerfeld (zuständige Bergbehörde auch für Schleswig-Holstein)

• Sie besitzen eine Bewilligung zum gewerblichen Gewinnen von Bodenschätzen.
• Sie gewinnen bergfreie Bodenschätze im Bewilligungsfeld.
• Folgende Voraussetzungen für eine Befreiung von der Förderabgabe liegen nicht vor:
  • Sie fördern die Bodenschätze ausschließlich aus gewinnungstechnischen Gründen und
• die Bodenschätze werden von Ihnen nicht wirtschaftlich verwertet.

Für Schleswig-Holstein gilt:

• Zur Festsetzung und Bezahlung der Förderabgabe müssen Sie zunächst eine Förderabgabevoranmeldung beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) abgeben und darin gegebenenfalls die Höhe der Abschlagszahlung schätzen. Sie können sich von der Pflicht zur Abgabe einer Förderabgabevoranmeldung befreien lassen, wenn
  • die Förderabgabe eines Kalenderjahres voraussichtlich nicht mehr als 30.000 EUR betragen wird und
  • Sie dies dem LBEG-Onlinesystem zur Abgabe von Voranmeldungen/Erklärungen zur Förderabgabe anzeigen.

§ 31 Bundesberggesetz (BBergG)

§ 32 Bundesberggesetz (BBergG)

Landesverordnung über die Feldes- und Förderabgabe, Schleswig-Holstein

• Widerspruch
• gegebenenfalls anschließende Klage beim Verwaltungsgericht

Für Schleswig-Holstein gilt:

Es fallen keine Kosten an.

Für Schleswig-Holstein gilt:

Sie müssen die vierteljährliche Förderabgabevoranmeldung bis zum 25. Tag nach Quartalsende einreichen.

Die Förderabgabeerklärung für das vorausgegangene Kalenderjahr müssen Sie bis zum 30. September eines jeden Jahres abgeben und die Förderabgabe entrichten. Die zuständige Behörde kann die Frist zur Abgabe der Förderabgabeerklärung aus wichtigem Grund verlängern.

Für Schleswig-Holstein gilt:

Die zuständige Bergbehörde prüft Ihre Förderabgabeerklärung und die eingereichten Unterlagen. Sollten Unterlagen fehlen, wird sich die Behörde mit Ihnen in Verbindung setzen. Die Behörde setzt die Förderabgabe fest. Sie erhalten einen Bescheid per Post, in dem Ihnen die Höhe der Förderabgabe und die noch zu leistenden Zahlungen mitgeteilt werden.

Informationen zur Erhebung der Förderabgabe auf der Internetseite des Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Niedersachsen (LBEG)