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Aufhebung der tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung Nr. 18/1 zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut (AFB) vom 25.04.2018


Bekanntmachung 20180720

Die oben genannte tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung vom 25.04.2018 wird hiermit widerrufen und der in den Gemeinden Bokholt-Hanredder und Klein Offenseth-Sparrieshoop sowie der Stadt Elmshorn gelegene Sperrbezirk aufgehoben.

Der Widerruf tritt am 23.07.2018 in Kraft.

Begründung

Die Nachuntersuchungen der im Sperrbezirk befindlichen Bienenvölker haben keine weiteren Anhaltspunkte auf die Amerikanische Faulbrut ergeben. Die Amerikanische Faulbrut gilt daher als erloschen und der Sperrbezirk sowie die angeordneten Schutzmaßnahmen sind aufzuheben.

Aufgrund der geänderten Sachlage widerrufe ich daher nach § 117 Abs. 1 des Landesverwaltungsgesetzes (LVwG) vom 2. Juni 1992 (GVOBl. 1992, S. 234, 534) in Verbindung mit § 12 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV) vom 03. November 2004 (BGBl. I S. 2738) in Verbindung mit den Abschnitten 2, 8 und 10 des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG) vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen meine o.g. tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung vom 25.04.2018.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bei dem Kreis Pinneberg erhoben werden.

Dafür stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

  1. Schriftlich oder zur Niederschrift
    Der Widerspruch kann schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift erklärt werden.
    Die Anschrift lautet: Kreis Pinneberg, - Der Landrat -, Kurt-Wagener-Straße 11, 25337 Elmshorn
  2. Elektronisch
    Der Widerspruch kann auch auf elektronischem Weg übermittelt werden. Dafür stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
    - Der Widerspruch kann durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur erhoben werden. Die E-Mail-Adresse lautet: vetamt@kreis-pinneberg.de 
    - Der Widerspruch kann auch durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 666) in der zurzeit gültigen Fassung erhoben werden. Die De-Mail-Adresse lautet: info@kreis-pinneberg.de-mail.de

 
Elmshorn, den 20.07.2018

Kreis Pinneberg
Der Landrat
Fachdienst Sicherheit und Verbraucherschutz
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
gez. Dr. Antje Lange
(Amtstierärztin)


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